Die Bundesregierung hat entschieden, eine 10-Euro-Sammlermünze mit dem Titel „Rettungsdienste“ prägen zu lassen, deren Ausgabe für April 2026 vorgesehen ist. Es handelt sich dabei um die fünfte Münze der Serie „Im Dienst der Gesellschaft“, die das besondere Engagement ehrenamtlicher und hauptamtlicher Einsatzkräfte würdigt. Diese Kräfte gelten als unverzichtbar für das Funktionieren der Gesellschaft und das […] weiterlesen

Die ursprünglich vorgesehene Notunterkunft für Geflüchtete auf dem Gelände der ehemaligen Landesfeuerwehrschule in Bruchsal wird aufgrund geänderter Rahmenbedingungen nicht realisiert. Das Justiz- und das Finanzministerium haben gemeinsam entschieden, die Planungen für die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EA) auf dem landeseigenen Gelände einzustellen. Ursprünglich war vorgesehen, die Einrichtung befristet für fünf Jahre zu betreiben. Geänderte Rahmenbedingungen ausschlaggebend […] weiterlesen

Das Finanzministerium wird das Transparenzregister zur neuen Grundsteuer im Land zum 30. Juni vom Netz nehmen. Dieses Register diente bislang dazu, die aufkommensneutralen Hebesätze der Kommunen für die Grundsteuer B darzustellen. Es war im September 2024 online geschaltet worden. Orientierungshilfe für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen Ziel des Transparenzregisters war es, Bürgerinnen und Bürgern sowie den […] weiterlesen

Die Frankfurter Bolzplatzliga F 43+ bietet Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, sich beim gemeinsamen Kicken zu begegnen und Gemeinschaft zu erleben. Im Mittelpunkt stehen dabei junge Menschen aus Frankfurt. Finanzstaatssekretär Becker unterstützt das Projekt mit 3.000 Euro aus Lottomitteln des Ministeriums. Becker betonte, die Bolzplatzliga ermögliche es Jugendlichen, neue Kontakte zu knüpfen, verschiedene Stadtteile kennenzulernen, […] weiterlesen

Die Finanzminister der Länder haben sich im Rahmen der Finanzministerkonferenz für eine Reform der privaten Altersvorsorge ausgesprochen und der Bundesregierung ihre Unterstützung bei der Umsetzung angeboten. Die Initiative zu diesem Beschluss ging von Hessen aus. Das Land setzt sich seit Jahren mit dem Konzept der Deutschland-Rente für eine grundlegende Neuausrichtung ein. Vorgesehen ist ein standardisiertes […] weiterlesen

Die geplante Anmietung von rund 300 Einzelappartements wird als wichtiger Schritt zur Verbesserung der Studienbedingungen am Standort Hof gewertet. Damit sollen moderne und attraktive Rahmenbedingungen für angehende Fachkräfte im öffentlichen Dienst geschaffen werden. Durch die Bündelung bisher verteilter Unterkünfte an einem Ort werde zudem der soziale Zusammenhalt gestärkt. Der Bezug der Appartements ist ab dem […] weiterlesen