Finanzen

Ein neuer Forschungsbau in Tübingen bündelt Aktivitäten im Bereich der Künstlichen Intelligenz, schafft zusätzliche Kapazitäten und erleichtert den Austausch zwischen verschiedenen wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren. Der erste Bauabschnitt wurde offiziell an die zuständige Universität übergeben. Bedeutung für den Innovationsstandort Das Projekt wird als Beispiel für die technologische Entwicklung und die Innovationsfähigkeit der Region betrachtet. Es […] More

Mit dem Nachtragshaushalt stärkt die Landesregierung insbesondere die Kommunen. Zwei Drittel des Landesanteils am Sondervermögen des Bundes sollen pauschal an die Kommunen fließen, ergänzt durch weitere zusätzliche Mittel. Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts Der Ministerrat habe am Dienstag, 18. November 2025, den Regierungsentwurf für einen Nachtragshaushalt für das laufende und kommende Jahr beschlossen. Ziel sei es, die […] More

Die Expertenkommission für die Modernisierung der Schuldenregel trat am 11. November zu ihrer fünften Sitzung zusammen. Seit Aufnahme ihrer Arbeit Mitte September 2025 hat sie in vier parallelen Arbeitsgruppen die zentralen Handlungsfelder einer Reform diskutiert und erste Bereiche für eine gemeinsame Verständigung herausgearbeitet. In der Sitzung informierte die Kommission Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausführlich über den […] More

Das Bundeskabinett hat heute zwei bedeutende Gesetzentwürfe beschlossen: Zum einen geht es um ein Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen der Länder und Kommunen. Zum anderen wurde ein Gesetzentwurf zur Verteilung neuer struktureller Verschuldungsspielräume auf die Länder sowie zur Einbindung des Stabilitätsrates in das neue EU-System der Haushaltsüberwachung verabschiedet. Finanzhilfen und neue Verschuldungsspielräume für Länder und […] More

Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk betonte, Nordrhein-Westfalen werde durch gezielte Zukunftsinvestitionen gestärkt und damit den aktuellen Herausforderungen begegnet. Im Fokus stünden Bildung, Sicherheit, die Stärkung der Kommunen sowie eine widerstandsfähige Wirtschaft. Gleichzeitig werde durch maßvolle Konsolidierungsmaßnahmen Generationengerechtigkeit gewahrt und bestehende Strukturen – insbesondere im sozialen Bereich – erhalten. Haushaltsplan 2026: Zukunft trotz schwieriger Konjunktur gestalten Trotz […] More

Seit zehn Jahren innovativ und zukunftssicher am Kapitalmarkt – Nordrhein-Westfalen begibt 12. Nachhaltigkeitsanleihe und verbessert Rahmenkonzept Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk betonte, dass die hohe und kontinuierliche Nachfrage ein klares Zeichen für den Erfolg dieses Modells sei – ein Erfolgsmodell, das seinen Ursprung in Nordrhein-Westfalen habe. Neue Anleihe unterstützt über 50 nachhaltige Projekte Das Land Nordrhein-Westfalen […] More

Die Bundesregierung hat heute den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossen. Ebenfalls verabschiedet wurden der Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes, die Eckwerte für die Jahre 2026 bis 2029 sowie ein Gesetzesentwurf zur Errichtung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“. Damit stellt die Bundesregierung bereits 49 Tage nach ihrem Amtsantritt die finanziellen Weichen für die kommenden Jahre. Bundesfinanzminister […] More

Angesichts globaler politischer Umbrüche und schwankender Märkte warb BaFin-Präsident Mark Branson bei einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main für mehr Selbstbewusstsein und Zuversicht in Europa. Europa könne durch drei zentrale Eigenschaften punkten: die uneingeschränkte Stärkung der Resilienz des Finanzsystems, die Gewährleistung von Rechtssicherheit sowie den Schutz unabhängiger Institutionen. Zudem sprach er sich für den gezielten […] More

Die Aufstellung der Haushalte für die Jahre 2026 und 2027 erfolgt unter sehr schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen. Die weiterhin stagnierende Wirtschaftslage führt zu erheblichen Steuerausfällen. Zudem verursachen gesetzliche Änderungen auf Bundesebene – wie das Steuerfortentwicklungsgesetz und das Wachstumschancengesetz – zusätzliche Einnahmeverluste für das Land Bremen. Neue Gesetzesinitiativen wie das geplante Investitionssofortprogramm könnten die finanziellen Einbußen weiter […] More