Fabian

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  • Brandenburg und Hessen vertiefen IT-Kooperation in der Steuerverwaltung

    Potsdam – Die Bundesländer Brandenburg und Hessen planen eine intensivere Zusammenarbeit im Bereich der IT-Infrastruktur der Steuerverwaltung. In Potsdam unterzeichneten die Finanzministerien beider Länder eine entsprechende Absichtserklärung, die eine Kooperation bei der Entwicklung und der Weiternutzung bestehender Fachanwendungen vorsieht. Zudem soll im Bereich der Fachkräftesicherung zusammengearbeitet werden, indem Fachkräfte des Technischen Finanzamtes Brandenburg in Cottbus […] More

  • Startschuss für den Medizin-Studiengang in der Lausitz

    Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle und Finanzminister Robert Crumbach begrüßen den jüngsten Beschluss des Aufsichtsrats der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL – CT), der den geplanten Studienbeginn des Modellstudiengangs Humanmedizin im Oktober 2026 bestätigt. Einschätzung der Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle erklärte, der Aufsichtsrat habe festgestellt, dass die Voraussetzungen für den Start des neuen Studiengangs […] More

  • Digitalisierung und Nachwuchs im Fokus

    Finanzministerin Doris Ahnen besuchte das Finanzamt Bad Kreuznach, um sich ein Bild von den aktuellen Entwicklungen bei der Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen zu machen. Dabei tauschte sie sich auch mit jungen Nachwuchskräften aus, die eine bedeutende Rolle für eine moderne und leistungsfähige Steuerverwaltung in Rheinland-Pfalz spielen. Moderne und digitale Verwaltung Mit ihrem Besuch hob die Finanzministerin […] More

  • 49.000 Euro für moderne Sportanlagen in Mainz

    Staatsministerin Doris Ahnen hat heute in Mainz, stellvertretend für Sportminister Michael Ebling, zwei Zuwendungsverträge aus dem Sonderprogramm zur Förderung kleiner Baumaßnahmen an Christine Bechtloff (Vorsitzende des Mombacher Turnvereins 1861 e.V.) sowie an Andreas Maurer (Vorsitzender der Turngemeinde 1861 e.V. Mainz-Gonsenheim) übergeben. Mit dieser Unterstützung setze das Land ein klares Signal für die nachhaltige Weiterentwicklung der […] More

  • Neuer Forschungsbau für Künstliche Intelligenz in Tübingen

    Ein neuer Forschungsbau in Tübingen bündelt Aktivitäten im Bereich der Künstlichen Intelligenz, schafft zusätzliche Kapazitäten und erleichtert den Austausch zwischen verschiedenen wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren. Der erste Bauabschnitt wurde offiziell an die zuständige Universität übergeben. Bedeutung für den Innovationsstandort Das Projekt wird als Beispiel für die technologische Entwicklung und die Innovationsfähigkeit der Region betrachtet. Es […] More

  • Nachtragshaushalt 2025: Land stärkt Kommunen mit Milliardenpaket

    Mit dem Nachtragshaushalt stärkt die Landesregierung insbesondere die Kommunen. Zwei Drittel des Landesanteils am Sondervermögen des Bundes sollen pauschal an die Kommunen fließen, ergänzt durch weitere zusätzliche Mittel. Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts Der Ministerrat habe am Dienstag, 18. November 2025, den Regierungsentwurf für einen Nachtragshaushalt für das laufende und kommende Jahr beschlossen. Ziel sei es, die […] More

  • Internationaler Umsatzsteuerbetrug: Ermittlungen vor dem Abschluss

    Nach den umfangreichen Durchsuchungen in 17 Ländern befinden sich die Ermittlungen des LBF NRW in einem groß angelegten Verfahren zu einem Umsatzsteuerkarussell kurz vor dem Abschluss. Während seines Besuchs in der Regionalabteilung Bielefeld ließ sich Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk von den Fahnderinnen und Fahndern ihre Erfahrungen schildern. Netzwerk krimineller Banden Im aktuellen Verfahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung […] More

  • Reform der Schuldenregel: Expertenkommission berichtet über Fortschritte

    Die Expertenkommission für die Modernisierung der Schuldenregel trat am 11. November zu ihrer fünften Sitzung zusammen. Seit Aufnahme ihrer Arbeit Mitte September 2025 hat sie in vier parallelen Arbeitsgruppen die zentralen Handlungsfelder einer Reform diskutiert und erste Bereiche für eine gemeinsame Verständigung herausgearbeitet. In der Sitzung informierte die Kommission Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausführlich über den […] More

  • Weihnachtsmarke „Kirchenfenster“ vorgestellt

    Staatssekretär Björn Böhning wird die Briefmarke am 18. November 2025 um 15.00 Uhr in Berlin präsentieren. Die Vorstellung findet im Deutschen Caritasverband e.V., Klara-Ullrich-Haus, Reinhardstraße 13, 10117 Berlin, statt. Deutung des Motivs Oberkirchenrat Dr. Patrick Roger Schnabel von der Evangelischen Kirche in Deutschland erläutert, dass die zugrunde liegende biblische Erzählung auf den ersten Blick als […] More

  • Expertenkommission soll Schuldenregel modernisieren

    Die Regierungskoalition habe im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Expertenkommission einzusetzen, die Vorschläge für eine Modernisierung der Schuldenregel des Grundgesetzes unterbreiten solle. Ziel sei es, dauerhaft zusätzliche Investitionen zur Stärkung Deutschlands zu ermöglichen. Nach Angaben der Bundesregierung seien die Vorbereitungen für die Einsetzung dieser Kommission nun abgeschlossen. Das Mandat sowie die personelle Besetzung seien finalisiert worden, sodass […] More