Nordrhein-Westfalen treibt den Ausbau der Infrastruktur für die Bundeswehr mit erhöhtem Tempo voran. Im vergangenen Jahr stieg das Bauvolumen um fast 40 Millionen Euro auf insgesamt 222 Millionen Euro an (2023: rund 183 Millionen Euro). Dies sei jedoch erst der Anfang, da zahlreiche Projekte bereits in der Planungsphase seien. Ab dem kommenden Jahr solle das Bauvolumen weiter wachsen und nach aktuellen Planungen 267 Millionen Euro betragen, 2027 sogar 326 Millionen Euro erreichen. Dies entspräche einer Investitionssteigerung von fast 80 Prozent innerhalb von vier Jahren.
Nordrhein-Westfalen als zentrale Säule der Bundeswehr-Infrastruktur
Ministerpräsident Hendrik Wüast betonte, dass Nordrhein-Westfalen die Zeitenwende ernst nehme. Es handle sich um einen Epochenwechsel, der die bisherige Weltordnung infrage stelle. Die Bundeswehr sei das Schutzschild der wehrhaften Demokratie, und Nordrhein-Westfalen spiele als Standort eine tragende Rolle innerhalb der Bundeswehr-Architektur. Daher werde die Landesregierung in ihrer Zuständigkeit konsequent daran arbeiten, die Zeitenwende zum Erfolg zu führen. Dies solle durch den Einsatz zusätzlicher Mittel, mehr Personal und effizientere Prozesse geschehen, um optimale Standortbedingungen für die Bundeswehreinheiten zu schaffen.
Taskforce zur Beschleunigung des Bundesbaus
Um sicherzustellen, dass die steigenden Investitionen schnellstmöglich in die Infrastruktur fließen, hat Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk eine Taskforce für den verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Bundesbau ins Leben gerufen. Ziel sei es, gezielte Impulse zur Beschleunigung der Bauprojekte zu setzen, um den Baustart auf den Militärgeländen zu erleichtern. Laut Dr. Optendrenk solle die Taskforce schnelle Entscheidungen in organisatorischen und planerischen Fragen ermöglichen. Projekte mit besonderer Priorität, sogenannte Fokusprojekte, würden dabei gezielt vorangetrieben. Die Bauherren des Bundes seien in diese Taskforce eingebunden.
Verstärkte personelle und strukturelle Ressourcen
Da der Bund nicht selbst für die Bundeswehr bauen dürfe, werde die Bauverwaltung der Länder genutzt. In Nordrhein-Westfalen seien dies die Bauabteilung der Oberfinanzdirektion (OFD NRW) und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW). Um die Fokusprojekte zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands umzusetzen, sei das Personal erheblich aufgestockt worden. Bereits im vergangenen Jahr seien 22 neue Stellen geschaffen worden, in diesem Jahr würden weitere 65 folgen.
Zusätzlich würden Kompetenzzentren für Bundeswehrprojekte eingerichtet, in denen Experten für spezifische Bauaufgaben zuständig seien. Dadurch solle eine standardisierte Planung und Umsetzung gewährleistet werden. Ein besonderes Augenmerk liege auf seriellem Bauen, insbesondere bei Unterkunftsgebäuden, um Bauzeiten zu verkürzen. Genehmigungsverfahren würden parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Verzögerungen bis zum Baustart zu vermeiden.
Effizienzsteigerung durch optimierte Prozesse
Minister Dr. Optendrenk erklärte, dass Nordrhein-Westfalen an allen Stellschrauben drehe, um die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu beschleunigen. Das enge Zusammenwirken von Land und Bund sorge für eine starke Partnerschaft zugunsten der Sicherheit Deutschlands. Mehr Mittel, mehr Personal, beschleunigte Genehmigungen und optimierte Planungsprozesse würden dazu beitragen, die Zeitenwende erfolgreich umzusetzen.
Dieser Text beruht auf einer Pressemitteilung der Finanzverwaltung NRW’s vom 06.03.2025
